Die meisten Abmahnungen denen Onlineshops zum Opfer fallen, sind oftmals nicht nur dieselben, sondern lassen sich bereits im Vorfeld leicht vermeiden. Dieser Thematik widmet sich der Beitrag und zeigt die häufigsten Rechtsfallen auf, die sich bereits vor der Veröffentlichung des eigenen Onlineshops vermeiden lassen.

Um allerdings eine völlige Rechtssicherheit des eigenen Shops zu gewährleisten, ist es unabdingbar, einen auf auf e-Commerce spezialisierten Anwalt zu konsultieren. Dieser kann Ihre Seite nicht nur auf rechtliche Mängel überprüfen, sondern Sie auch im Streitfall und Hinblick auf zukünftige Rechtssicherheit beraten. Denn selbst abseits Ihres Shops können juristische Fallstricke auf Sie lauern, auf die Sie selbst nur wenig Einfluss haben. Wenn Sie beispielsweise auch Produkte von anderen Herstellern vertreiben, sollten Sie juristisch immer die Oberhand behalten. Je nach Warengruppe können spezielle Konditionen wie eine Kennzeichnungspflicht, Einfuhr- oder Hygienebestimmungen vorherrschen. Damit Sie all dem oder zukünftigen Gesetzesänderungen nicht zum Opfer fallen oder gar für die Fehler anderer selbst zur Zielscheibe werden, ist eine professionelle Rechtsberatung und -betreuung unerlässlich.

Zu Ihrer Risikominimierung haben wir  im Folgenden die 10 häufigsten Abmahnfallen für Sie zusammengefasst, damit Sie nicht schon Strafe zahlen bevor Ihr Geschäft überhaupt losgeht:

Sicherheit Onlineshops Schild

1. Anbieterkennzeichnung / Impressumspflicht

Abmahnfallen sind:
  • Abkürzen des Vornamens des Betreibers
  • fehlende Angaben zur Rechtsform und Vertretungsbefugnis
  • unvollständige Kontaktangaben
  • fehlende Angaben zu Registereintragung und Umsatzsteuer-ID
  • fehlende berufsspezifische Angaben

2. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

Abmahnfallen sind:
  • Verwenden einer veralteten Widerrufsbelehrung (vor Juni 2014)
  • fehlerhafte Anwendung und Anpassung der neuen Widerrufsbelehrung
  • Falsche Regelung zu Kosten des Widerrufs
  • Falsche oder fehlende Umsetzung für Speditionslieferung
  • Falsche oder fehlende Regelungen für Teillieferung
  • Unzulässiges Einschränken des Widerrufsrechts

3. AGB und Online Shops

Jeder Shopbetreiber muss Punkte wie Zahlung, Vertragsausschluss usw. irgendwo regeln. Die AGB des Händlers bieten die Möglichkeit, sich einen Vorteil gegenüber den gesetzlichen Regelungen zu verschaffen. Durch die zahlreichen Fernabsatzvorschriften gibt es indirekt dann doch wieder eine „Pflicht“, AGB zu verwenden.

Unwirksame AGB Klauseln sind:
  • Abweichungen von diesen AGB müssen schriftlich bestätigt werden
  • Lieferzeiten sind unverbindlich
  • Gerichtsstandvereinbarungen gegenüber Verbrauchern
  • unzulässige salvatorische Klauseln
  • Transportgefahr trägt der Kunde bei Verbrauchern
  • Ersetzungsklauseln (Lieferung „gleichwertiger“ Produkte)
  • Pflicht zur Untersuchung und Rüge von Beschädigungen bei Verbrauchern
  • Bilder und Beschreibungen sind unverbindlich
Fehlerhafte Einbindung von AGB
  • Der Shopbetreiber muss ausdrücklich auf die AGB hinweisen
  • Der Kunde muss die Möglichkeit haben die AGB’s zur Kenntnis zu nehmen
  • Der Kunde muss die Geltung der AGB’s einverstanden sein

4. Buttonlösung und Checkout-Seite

Abmahnfallen von Buttonlösungen
  • Falsche Beschriftung des Buttons
  • Falsche Umsetzung auf der Bestellseite
  • Fehlende Details der Ware auf der Bestellseite
  • Umsetzung nur beim Warenverkauf, nicht bei Dienstleistungen

5. Lieferzeiten

Abmahnfallen der Lieferzeit
  • Fehlende Angaben zu längeren Lieferzeiten
  • Unzulässige „Ca.-Angaben“ bezogen auf die Lieferzeit
  • Keine Hinweise zur Berechnung der Lieferfrist
  • Lieferung innerhalb von 5 Tagen ab Zahlungseingang

6. Preisangaben und Versandkosten

Abmahnfallen von Preise und Versandkosten
  • Fehlender Hinweis auf anfallende Steuern wie die Umsatzsteuer
  • Keine konkrete oder berechenbare Darstellung der Versandkosten
  • „Versandkosten auf Anfrage“
  • Keine Grundpreise angegeben
  • Fehlende Versandkosten und Grundpreise auf Startseite oder Kategorieseite

7. Datenschutzerklärung in Online-Shops

Abmahnfallen im Datenschutz
  • Keine Datenschutzerklärung im Shop
  • Unvollständige Datenschutzerklärungen im Shop
  • Keine Ausführungen zum Umgang mit Kundendaten
  • Keine Ausführungen zu Analytics, Facebook und Ähnliches
  • Falsche Einbindung der Erklärung im Shop

8. Newsletter in Online-Shops

Abmahnfallen beim Newsletter
  • Sofortige Versendung des Newsletters (Single-Opt-In)
  • Widerspruchslösung (Empfänger muss dem Empfang widersprechen können)
  • Kein Impressum im Newsletter
  • Unvollständige Preisangaben im Newsletter
  • Fehlernder Hinweis auf Widerspruch bei Bestandskunden

9. Produktbeschreibung: Texte, Fotos und Videos

Abmahnfallen der Produktbeschreibung
  • Übernahme von Bildern, Texten und Filmen ohne Zustimmung des Urhebers
  • Copy & Paste aus Shops der Konkurrenz (Duplicate Content)
  • Fehlende Urheberbezeichnung bei Bildern und Videos

10. Werbung mit Garantie und Gewährleistung

Abmahnfallen in Werbung
  • Es wird mit Selbstverständlichkeiten geworben („24 Monate Gewährleistung“)
  • Werbung mit gesetzlichem Widerrufsrecht („14 Tage Umtauschrecht“)
  • Fehlende vorgeschriebene Garantiebeschreibungen in Werbung
  • Verwechseln von Gewährleistung, Umtausch, Widerruf, Rückgabe und Garantie
Quelle: E-Recht24.de